Der öV in Basel war und ist vorbildlich. Basel hat hier zahlreiche Pionierleistungen hervorgebracht (z.B. U-Abo, Tarifverbund, Einführung der Vorortstramlinien ins Stadtzentrum). In seinem Artikel zeigt Robert Bösiger von der BaZ exemplarisch auf, wie sich das soziale, politische und wirtschaftliche Umfeld für den öV verändert hat: Immer kleiner ist die Zahl der öV-Kunden die aufgrund ihrer Lebenssituation auf den öV angewiesen sind, immer mehr die Leute die sich bewusst zwischen Auto oder öV entscheiden können und wollen. Diese letzteren müssen mit attraktiven und kundenfreundlichen Angeboten immer wieder neu abgeholt werden, wollen wir den Marktanteil des öV in unserer Region zu Gunsten der Lebensqualität und der Umwelt nur halten oder besser steigern. Auch im öV gilt: Wer gut ist muss besser werden und wer zu spät kommt, den bestraft das Leben......
Das ÖVG schafft günstige Rahmenbedingungen für den öV. Durch gezielte Massnahmen (intelligente Verkehrslenkung) können Trams und Busse effizienter durch den Verkehr geführt werden und die Fahrzeiten verkürzt werden. Dies macht sie für die Kundschaft attraktiver und spart erst noch Kosten, da die gleiche Leistung mit weniger Fahrzeigen erbracht werden kann. Weiter garantiert das ÖVG auch den selbständigen Zutritt für behinderte und betagte Menschen zum öV; dies nicht nur im Bereich der Fahrzeuge, sondern auch im Bereich der Publikumsanlagen, bei den Billetautomaten und den Fahrgastinformationssystemen.
Endlich wird das im Regionalverkehr und in den meisten Städten auch im Ortsverkehr schon seit Jahren erfolgreich praktizierte Bestellerprinzip auch bei uns in Basel eingeführt. Dies schafft mehr Transparenz zwischen dem Besteller (Kanton, d.h. Grosser Rat und Regierungsrat) und den Leistungserbringern (BVB, Regio-S-Bahn). In Zukunft wird mit der BVB eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen, welche die Abgeltung für den Service Public festschreibt, anstelle der Defizitdeckung im Nachhinein. So muss die BVB endlich auch kein Defizit mehr schreiben, da ihre Leistung - wie bei den meisten anderen Verkerhsbetrieben der Schweiz - im voraus abgegolten wird. Dieses System wird in BL schon seit der Gründung der BLT erfolgreich praktiziert. Werden die beiden Gesetze angenommen, so ist die Zeit vorbei, wo es hiess “Die BLT ist gelb und schreibt schwarze Zahlen, die BVB grün und schreibt rote Zahlen“. Für die BVB ist das auch gut so, denn sie bekommt endlich gleich lange Spiesse in der Zusammenarbeit mit der BLT.
Um auf die veränderte Marktsituation vorbereitet zu sein, braucht die BVB mehr unternehmerischen Spielraum. Deshalb ist es nur richtig, wenn sie dank dem neuen BVB-OG als moderner Staatsbetrieb mit eigener Rechtspersönlichkeit mehr Selbständigkeit zugestanden bekommt. Vorbild dieser Reform ist sicher nicht das miserable englische Eisenbahnwesen, sondern die SBB, aber auch die BLT und BERNMOBIL, Unternehmen die schon seit längerer Zeit selbständige Staatsbetriebe sind. Diese konnten in den letzten Jahren ihre Dienstleistungen zugunsten der Kundschaft weiter auszubauen und diesen so „mehr öV für das gleiche Geld“ bieten.
Die Gegnerschaft erzählt das Märchen von der drohenden Privatisierung und vom drohenden Leistungsabbau. Nehmen wir uns doch einige Minuten Zeit und lesen die Gesetze genau durch und entscheiden dann selber, was von diesen Behauptungen der Gegner zu halten ist. In Paragraph 1 des BVB-OG heisst es beispielsweise: "Die Basler Verkerhsbetriebe sind ein Unternehmen des Kantons in der Form einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt". Oder schauen wir uns doch nur mal die BLT an, welche seit deren Gründung in den Achtzigerjahren ein selbstständiger Staatsbetrieb ist. Sind die gelben Drämmlis etwa schlechter als ihre grünen Schwestern? Wurden in Baselland Leistungen abgebaut? Das Gegenteil ist der Fall, die BLT hat in den letzten 20 Jahren ihre Leistungen wie kein anderer Betrieb erweitert und so nicht zuletzt auch attraktive Arbeitsplätze geschaffen!
„Mehr öV für das gleiche Geld“ im Interesse der Umwelt, der Lebensqualität in den Quartieren und nicht zuletzt der Sicherung der Arbeitsplätze. Deshalb sage ich als Tramfan und öV-Benutzer 2 x Ja zu ÖVG und BVB-OG!
Martin Häfliger
