Juradurchstich

  • Nord-Süd-Schienenkorridor benötigt neuen Juradurchstich

    Am Montag, 18. Juni tagt der deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinrat in Landau (Rheinland-Pfalz). Die Schweizer Delegation wird dort erneut die Notwendigkeit eines dritten Juradurchstichs betonen. Der Oberrheinrat hat einen neuen Juradurchstich im Dezember in einer Resolution unterstützt. Das Projekt sei von zentraler Bedeutung für die Entwicklung des Eisenbahnverkehrs im Oberrheingebiet und die gesamte Nord-Süd-Transversale Rotterdam-Genua.


    Erfreut nimmt die Schweizer Delegation die klare Stellungnahme der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) zur Resolution zur Kenntnis. Die NWRK erachtet den neuen Juradurchstich als notwendig. Er stelle die Kapazitäten im Schienenverkehr sicher und bringe im Abschnitt Liestal – Olten die Entflechtung des schnellen Fern- und Transitgüterverkehrs vom Regionalverkehr (S-Bahn). Letzterem drohe ansonsten eine Verdrängung.


    Die Schweizer Delegation des Oberrheinrats fordert den Bundesrat auf, den neuen Juradurchstich im Ausbauschritt 2030/35 der Eisenbahninfrastruktur zu berücksichtigen. Sie erinnert daran, dass im Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2025 Mittel für vorbereitende Planungen für Basel–Mittelland (3. Juradurchstich) vorgesehen sind.


    Nicht nur für die Schweiz zentral
    Ein Korridor ist nur leistungsfähig, wenn er auf sämtlichen Abschnitten funktioniert. Die Schweizer Delegation des Oberrheinrats bedauert denn auch, wenn der Juradurchstich in Stellungnahmen als innerstaatliche Angelegenheit der Schweiz betrachtet wird. Diesbezüglich wird die Kommission Verkehr und Raumordnung des Oberrheinrates unter anderem nochmals den Kontakt zur Landesregierung Baden-Württemberg suchen.


    Der Oberrheinrat hat sich bereits 2006 und 2012 für eine zeitnahe Realisierung des Dritten Juradurchstichs (Wisenbergtunnel) ausgesprochen.

    Weitere Auskünfte:

    • Dr. Christian von Wartburg, Grossrat Basel-Stadt, Delegationsleiter und Vizepräsident des Oberrheinrates. Tel: 061 421 05 95 | Mail: vonwartburg@svwam.ch
    • Peter Brodbeck, Landrat Basel-Landschaft, Präsident der Kommission Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gesundheit des Oberrheinrates. Tel: +41 (0)61 701 58 88 | Mail: peter.brodbeck@intergga.ch
    • Roland Agustoni, Grossrat Aargau, Vorstandsmitglied des Oberrheinrates. Tel: +41 (0) 61 841 27 85 | Mail: fricktal@roland-agustoni.ch


    Quelle: bl.ch