Grossrat Raphael Fuhrer hat anfangs Juni eine Interpellation zum Nachtzugverkehr eingereicht:
Interpellation Nr. 79 (Juni 2016) betreffend Nachtzugverbindungen ab Basel
In den letzten Monaten wurde publik, dass sowohl die Deutsche Bahn (DB) als auch die französischen Staatsbahnen (SNCF) im Verlauf des Jahres 2016 ihren Nachtzugverkehr weitgehend einstellen werden. Basel, das zeitweise Servicestandort der Nachtzugflotte war, verlor bereits in den vergangenen Jahren verschiedene Nachtzugverbindungen. Durch den umfassenden Rückzug von DB und SNCF entfallen nun auch die noch verbleibenden Nachtzüge nach Berlin, Hamburg, Amsterdam und Prag sowie ab Mulhouse nach Südfrankreich. Unsere trinationale Region wird somit komplett vom europäischen Nachtzugverkehr abgehängt.
Nachtzüge tragen zur guten Erreichbarkeit des Wirtschaftstandorts Basel bei. Zudem sind sie ein zeiteffizientes und umweltfreundliches Verkehrsmittel für geschäftliche und private Reisen mit Fahrzeiten von über circa sechs Stunden. Gemäss Aussage der DB sind die Nachtzüge gut ausgelastet, während den Ferienzeiten gar oft ausgebucht. Das Geschäftsumfeld ist jedoch schwierig. Steuerliche Belastungen, die bei anderen Verkehrsträgern teilweise nicht erhoben werden, und Trassengebühren drücken auf das Betriebsergebnis. Hinzu kam in den vergangenen Jahren eine fehlende Vermarktung und Weiterentwicklung des Angebots. Dennoch sind zurzeit die österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) in Verhandlungen, einzelne Nachtzugverbindungen ab Basel zu übernehmen. Die SBB erklärten zumindest bisher, dass sie kein Interesse am Nachtzuggeschäft haben.
Angesichts der stattfindenden Entwicklung im Nachtzugverkehr bitte ich den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie beurteilt der Regierungsrat allgemein das Aussterben der Nachtzüge in Westeuropa, im Speziellen in unserer Region?
2. Wäre der Regierungsrat, zum Beispiel im Interesse der Standortförderung oder auf Grund von Nachhaltigkeitsüberlegungen (Energiestadt etc.), nicht gefordert, alles zu unternehmen, damit diese Verbindungen erhalten oder gar ausgebaut werden?
3. Mit welchen direkten und indirekten Mitteln kann sich der Regierungsrat für die Nachtzüge ab Basel und ab der trinationalen Region einsetzten?
4. Was hat der Regierungsrat in den letzten zehn Jahren konkret unternommen zu Gunsten der Nachtzugverbindungen ab Basel und der trinationalen Region?
5. Was beabsichtigt der Regierungsrat vor dem Hintergrund der aktuellen Verhandlungen der ÖBB zuunternehmen, um die sich abzeichnende teilweise Rettung der Nachtzüge zu unterstützen?
6. Besteht eine Strategie für den zukünftigen Umgang mit dem internationalen Fernverkehr (Tag und Nacht) ab Basel? Wenn ja, wie sieht diese aus?
